Medien
„Waren die Wandern oder gehen die stiften?“, fragt Bodo Ramelow und spricht von einem „endlosen Trauerspiel der Koalitionäre, die offenkundig miteinander spazieren gehen müssen, um sich gegenseitig in Schach zu halten. In Anbetracht der vielen ungelösten Probleme, die diese Regierung vor sich her schiebt, kann man nur von einer fortgesetzten und böswilligen Arbeitsverweigerung sprechen“, betont der Fraktionschef der LINKEN. Mit Blick auf ständiges Gezänk in der Koalition fordert Ramelow schleunigst Antworten auf drängende Probleme. „Thüringen ist kein Therapieland für unverträgliche Regierungspartner!“ Verlässliche Landes- und Haushaltspolitik sehe wirklich anders aus!
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Donnerstag, 02. September 2010
http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/7618785.html
“Thüringer Meer”
Gemeinden und Unternehmen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem Saale-Orla-Kreis haben eine Initiative zur Förderung der Saale-Stauseen gegründet. Die Anrainer des Hohenwarte- und des Bleiloch-Stausees trafen sich am Montag in Saalfeld, um ein regionales Entwicklungskonzept “Thüringer Meer” zu erarbeiten. Damit sollen mehr Touristen in die Region am Oberlauf der Saale gelockt werden.
Brücke am Hohenwarte-Stausee
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Mittwoch, 01. September 2010
Anlässlich des Jahrestages des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf Polen am 01. September 1939 erinnert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an die Millionen Opfer, die das verbrecherische System des deutschen Nationalsozialismus durch Weltkrieg, Holocaust und Vernichtung Andersdenkender über die Welt gebracht hat.
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Dienstag, 31. August 2010
„Vor dem Hintergrund ‚asozialer Sparpakete’, wie sie Schwarz-Gelb im Bund und Schwarz-Blassrosa in Thüringen ankündigen, müsste es gerade auch für die Abgeordneten dieser Parteien selbstverständlich sein, auf die automatischen Diätenerhöhungen zu verzichten – alles andere wäre unanständig“, so Bodo Ramelow, der für das Septemberplenum einen Gesetzentwurf der Linksfraktion für ein so genanntes Diätenmoratorium ankündigt.
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http://www.stern.de/politik/deutschland/schulreform-in-thueringen-buergermeinung-unerwuenscht-1596367.html
Herzstück Schulreform: In Hamburg erteilten die Bürger der Schulreform eine brüske Absage. In Thüringen soll nun die Gemeinschaftsschule kommen - die Bürger sollen nicht gefragt werden. Von Sebastian Kemnitzer
Thüringen ist in Sachen Bildung ganz vorne mit dabei: Rang zwei in einem aktuellen Bildungsranking, noch vor den Schwergewichten aus dem Süden, Bayern und Baden-Württemberg. Trotzdem sind die Verantwortlichen im Land anscheinend nicht von ihrem System überzeugt. Die große Koalition plant für den Herbst eine Schulreform, die in Teilen schon angelaufen ist. Doch auch in Thüringen ist das Vorhaben umstritten. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Im Land tobt ein politischer Dreikampf.
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Mittwoch, 25. August 2010
Zu den Äußerungen der Thüringer Wirtschaftsvertreter, wonach das Land zu viel Geld für Bildung und Kultur ausgebe, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ausgaben für Bildung und Kultur sind die wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Wer an Bildung spart, setzt bewusst die Zukunft des Landes aufs Spiel. Gerade in Zeiten schlechter Haushaltslagen darf die Bildung keine Sparquelle sein. Nur durch Investitionen in Bildung bewahrt sich Thüringen auch in Zukunft die notwendige Handlungsfähigkeit, um den wachsenden Schuldenberg abzubauen.“
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Dienstag, 24. August 2010
Die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Insolvenzrechts bezeichnete der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, als „einen weiteren verheerenden Beutezug der schwarz-gelben Regierung gegen die Arbeitnehmer und den Mittelstand“.
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Dienstag, 24. August 2010
Während Anfang August das Landesamt für den Verfassungsschutz in Sachen NPD-Büro noch öffentlich beschwichtigte, etabliert sich ein überregional bedeutender Stützpunkt der rechtsextremen NPD in Bad Langensalza. Dagegen ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis zum Protest für den morgigen Tag auf.
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http://www.brilon-totallokal.de/?ind=news&id=4177
Brilon-Totallokal: Bodo Ramelow- Wir sind keine religiöse Partei, aber auch keine atheistische
brilon-toatllokal: (ks) Zu einem politischen Gespräch mit Bodo Ramelow hatte der Ortsverband der Partei Die Linke in Brilon eingeladen. Erst Ende des Vorjahres gegründet, ringt der Briloner Ortsverband noch um die gesellschaftliche Wahrnehmung. Mit der provokanten Frage “Linke Politik und Religion - wie passt das zusammen?” gelang es dem Verband, eine bunt gemischtes Publikum anzulocken, dem Vertreter der verschiedensten Parteien sowie politisch interessierte Bürger aus dem gesamten Umkreis angehörten.
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Mit Enttäuschung nehmen Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Knut Korschewsky, Landesvorsitzender, zur Kenntnis, dass Thomas Hartung sowohl die Fraktion als auch die Partei DIE LINKE verlassen hat. Die Fraktion bedauert, dass damit dass Landtagswahlergebnis mit Füßen getreten wird.
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Mittwoch, 11. August 2010
Bodo Ramelow im Gespräch mit Gerlinde Sommer, Thüringische Landeszeitung
Sozialthemen und Bildung: Das wird klassischerweise mit der Linken in Thüringen in Verbindung gebracht. Auch das Thema Gebiets- und Verwaltungsreform ist typisch Bodo Ramelow. Der 54-jährige Linke-Fraktionschef will die Partei auch auf anderen Gebieten postieren und auf neuen Handlungsfeldern aktiv präsentieren. Deshalb hat sich die größte Oppositionsfraktion im Landtag für die Zeit nach der Sommerpause viel vorgenommen. Dazu gehört vor allem auch das Engagement im Bereich Energie. Zudem wird der ländliche Raum verstärkt beackert.
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Bodo Ramelow im Gespräch mit Christoph Heinemann, Deutschlandfunk
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow begrüßt zwar, wenn Milliardäre Vermögen spenden. Zunächst müsse es aber Änderungen am Steuersystem geben, damit auch große Vermögen dazu beitragen, gesellschaftliche Schuldenlasten abzutragen. Deutschland nehme zu wenig Steuern ein, um die Aufgaben eines modernen, sozialen Rechtsstaats zu erfüllen.
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Interview von Robert Büssow, Osterländer Volkszeitung (OVZ)
„Die Mehrheit traut der Politik keine Lösungen mehr zu“, sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Linken. Er ist für mehr Volksabstimmungen. Die OVZ sprach mit Ramelow über die Rentengarantie, den Wunschpartner SPD und das Zerlegen von Wildbret.
Vor fast einem Jahr waren Landtagswahlen. Die Linken sind zweitstärkste Partei geworden - mit großem Abstand vor der SPD und kleinem hinter CDU - und trotzdem nicht in der Regierung. Schmerzt Sie das noch manchmal?
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Donnerstag, 05. August 2010
Es wäre eine für Thüringen sehr wichtige Entscheidung und absolut zu begrüßen, wenn Opel sein neues Kleinwagenmodell „Junior“ tatsächlich in Eisenach bauen würde, reagiert Bodo Ramelow auf Äußerungen von Opel-Chef Nick Reilly, dass Eisenach ein starker Kandidat sei. Allerdings lasse die vage Formulierung nur verhaltenen Optimismus zu.
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Donnerstag, 05. August 2010
„Statt jeden Tag eine neue Idee für Sozialabbau hervorzuzaubern brauchen wir gerechte und damit steigende Löhne“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Um Kaufkraft zu stärken und die Binnennachfrage anzukurbeln, müssten endlich Löhne steigen und ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden.
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